I. Vertragsschluss, Vertragsinhalt
1. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. Unsere Angebote gelten maximal dreißig Tage. Verträge kommen allein durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Bestellung zustande.
3. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten könnte. Angaben über unsere Produkte (technische Daten, Maße u.a.) sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich.

II. Preise, Zahlungen
1. Unsere Preise sind Abholpreise. Sie sind sofort fällig und verstehen sich einschließlich Verpackung und gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Wenn wir die Ware liefern und ggf. montieren sollen, bedarf dies einer besonderen Vereinbarung. Wenn Lieferung und ggf. Montage vereinbart sind, werden unsere Preise – ohne Abzug – fällig wie folgt:
– ein Drittel bei Vertragsschluss;
– ein Drittel vor Lieferung oder Montage;
– ein Drittel nach Lieferung oder Montage.
3. Falls unsere Lieferung vereinbarungsgemäß erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, sind wir berechtigt, die vereinbarten Preise angemessen zu erhöhen, falls während dieser Zeit die geltenden Preise unserer Lieferanten oder sonstige auf unseren Produkten liegende Kosten steigen.
4. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Zurückbehaltungsrechte des Kunden aus anderen Verträgen sind ausgeschlossen.

III. Lieferung und Montage
1. Vereinbarungen über eine verbindliche Liefer- oder Montagezeit (Leistungszeit) müssen schriftlich erfolgen.
2. Können wir nicht pünktlich leisten, informieren wir den Kunden umgehend.
3. Haben wir die Verzögerung nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Energiemangel, Importschwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, höherer Gewalt oder Verzögerungen unserer Lieferanten, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde, als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
4. Haben wir die Verzögerung zu vertreten, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen.
5. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

IV. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe des Produkts auf den Kunden über, d.h. entweder bei Abholung oder bei Lieferung.

V. Eigentumsvorbehalt
Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

VI. Mängelansprüche (Gewährleistung)
1. Unsere Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit unserer Produkte. Unsere Haftung ist ausgeschlossen:
a) wenn unsere Produkte vom Kunden oder von Dritten nicht sachgerecht gelagert, eingebaut, in Betrieb genommen oder genutzt werden;
b) bei natürlichem Verschleiß;
c) bei nicht ordnungsgemäßer Wartung;
d) bei Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel;
e) bei Schäden, die durch Reparaturen oder sonstige Arbeiten Dritter entstehen, die von uns nicht ausdrücklich genehmigt wurden.
2. Wir leisten Gewährleistung gemäß den gesetzlichen Rechten des Kunden: Wir leisten Nacherfüllung, d.h. nach Wahl des Kunden Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Für die Rücksendung des Produkts darf der Kunde von uns Ersatz seiner erforderlichen Aufwendungen verlangen. Die ausgetauschten Teile muss der Kunde an uns herausgeben. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, d.h. haben wir zweimal erfolglos die Nacherfüllung versucht, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten.
3. Beim Verkauf neuer Produkte beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre, gerechnet ab Übergabe des Produkts. Beim Verkauf gebrauchter Produkte beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr, gerechnet ab Übergabe des Produkts.
4. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Mängeln als nach Maßgabe von vorstehend Ziff. 2. sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

VII. Haftung
1. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Sämtliche in diesen Geschäftsbedingungen aufgeführten anderen Haftungsbeschränkungen gelten nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen;
b) bei Personenschäden;
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben;
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

VIII. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

IX. Datenschutz
Unsere Datenschutzbestimmungen können Sie hier nachlesen.

X. Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG)
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8, 77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de

Stand: Juni 2019